• Beitrag veröffentlicht:10. Februar 2022

Am 09.02.22 fand die Online-Diskussion zum Bundesteilhabegesetz statt, die von der AG Handlungsplan und dem KIELER FENSTER organisiert wurde. Als Referent*innen waren Michaela Pries, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen in SH und Thomas Bartels, EX-IN-Mitarbeiter des KIELER FENSTER und Mitglied der AG Handlungsplan dabei.

Wie sehr das BTHG und die Umsetzung von Interesse sind, war an der Teilnehmer*innen-Anzahl zu sehen: 76 Personen waren anwesend. Menschen aus der Partei- und Sozialpolitik, Angehörige, psychiatrieerfahrene Menschen, ehrenamtlich Tätige aus dem Bereich der verschiedenen Selbstvertretungen, professionelle Mitarbeiter*innen aus dem Sozialbereich, Einrichtungsleitungen und Geschäftsführer*innen von verschiedenen sozialpsychiatrischen Trägern.

Der Abend war geprägt von einer sehr angeregten und spannenden Diskussion rund um die vielfältigen Facetten des BTHG. Es wurde mehrfach deutlich, wie komplex dieses Gesetzespaket ist. Das BTHG hat bereits zu vielen Veränderungen geführt, es gibt aber noch etliche Bereiche in denen Verbesserungsbedarf nötig ist oder wo bis heute nicht viel passiert ist.

Dies betrifft vor allem den Präventionsbereich. Überaus deutlich wurde auch, wie wichtig in den nächsten Jahren die Aufklärung ist, damit Menschen mit Behinderungen verstehen und wissen, welche gesetzlichen Rechte sie zukünftig haben. Ein Fazit dieses Abends – die Umsetzung des BTHG wird für viele Jahre wahrscheinlich das vorrangige Thema sein.

Wir bedanken uns an dieser Stelle ganz herzlich bei allen Menschen die dabei waren, die mitdiskutiert haben und insbesondere noch einmal bei Michaela Pries, der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen in SH und bei Thomas Bartels, EX-IN-Mitarbeiter des KIELER FENSTER und Mitglied der AG Handlungsplan.

Hier finden Sie eine Liste mit interessanten Links zur BTHG-Onlinediskussion am 09.02.2022:

Zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK):

Die UN-BRK-Schattenübersetzung: http://www.netzwerk-artikel-3.de/attachments/article/130/BRK-Schattenuebersetzung-3-Auflage-2018.pdf

Video der BAG SELBSTHILFE und des Deutschen Behindertenrat (DBR) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK): https://www.youtube.com/watch?v=EcI82FFBFp4

Weitere Infos zur UN-Behindertenrechtskonvention unter:

www.bag-selbsthilfe.de

www.gemeinsam-einfach-machen.de

www.institut-fuer-menschenrechte.de

Zum Bundesteilhabegesetz (BTHG):

Video zum BTHG – Was ändert sich konkret: https://www.youtube.com/watch?v=OC3tCLls7a4

Erklärvideo zum neuen Bundesteilhabegesetz: https://www.youtube.com/watch?v=1R5wOXxsTtE

Zur Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz: https://umsetzungsbegleitung-bthg.de/

Direkt auf den Umsetzungsstand in Schleswig-Holstein bezogen:

Am 22. März 2018 hat der Schleswig-Holsteinische Landtag das Erste Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (1. Teilhabestärkungsgesetz) beschlossen. Das Zweite Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (2. Teilhabestärkungsgesetz) wurde am 11. Dezember 2019 beschlossen. Der Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX wurde am 12. August 2019 geschlossen: https://umsetzungsbegleitung-bthg.de/gesetz/umsetzung-laender/bthg-schleswig-holstein/

Das Erste Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (1. Teilhabestärkungsgesetz) wurde am 26. April 2018 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Schleswig-Holstein veröffentlicht: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/IV/Service/GVOBl/GVOBl/2018/gvobl_7_2018.html

Das Zweite Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (2. Teilhabestärkungsgesetz) wurde am 23. Dezember 2019 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Schleswig-Holstein veröffentlicht: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/IV/Service/GVOBl/GVOBl/2019/gvobl_18_2019.pdf;jsessionid=EA6D0418810C55047742A14FF737B99B.delivery2-master?__blob=publicationFile&v=2

Zum Landesrahmenvertrag:

Hier finden Sie den Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe in Schleswig-Holstein zum Download: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/M/menschenMitBehinderungen/menschenMitBehinderungen_landesrahmenvertrag.html

Landesverordnung zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe:

Die Landesverordnung über Inhalte des Rahmenvertrags nach § 131 SGB IX zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe ist am 1. Januar 2022 in Kraft getreten: https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/portal/t/14mn/page/bsshoprod.psml?doc.hl=1&doc.id=jlr-EinglRahVertrVSHrahmen&documentnumber=1&numberofresults=7&doctyp=Norm&showdoccase=1&doc.part=X&paramfromHL=true#focuspoint

Übersicht über links und Materialien:

https://umsetzungsbegleitung-bthg.de/service/links-und-materialien